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  • Allgemeine Geschäftsbedingungen von FRANEK DESIGN

    1. Geltung

    1.1 Allen Angeboten, Verkäufen, Lieferungen und Leistungen von Franek Design, St.Gallerstrasse 131, 8654 Jona, Schweiz (nachfolgend: „FRANEK“) liegen ausschliesslich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „Geschäftsbedingungen“) zugrunde. Eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

    1.2 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die FRANEK als Verkäuferin mit dem Kunden über ihre Lieferungen und Leistungen schliesst. Sie werden vom Kunden durch Bestellung bzw. Annahme der Lieferung anerkannt.

    2. Angebot, Annahme, Preise, Vertragsabschluss

    2.1 Die Angebote von FRANEK sind freibleibend und unverbindlich.

    2.2 Bestellungen des Kunden kann FRANEK innerhalb von 30 Tagen annehmen. Eine Bestellung gilt als angenommen, wenn der Auftrag von FRANEK schriftlich bestätigt oder fakturiert wird. Ein Widerrufsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, da die Ware nach den individuellen Wünschen des Kunden hergestellt wird.

    2.3 Aufträge werden zu den am Tage der Bestellung auf der Website von FRANEK veröffentlichten Preisen berechnet. Die Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten (siehe dazu Ziffer 3.8).

    2.4 FRANEK behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Materialpreisänderungen, eintreten. Der Kunde ist berechtigt, im Falle einer Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten. Will er von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so hat er dies FRANEK nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich mitzuteilen.

    2.5 Für den Gegenstand der Lieferung oder Leistung ist die in der Auftragsbestätigung enthaltene Produktinformation entsprechend den individuellen Wünschen des Kunden massgeblich. Soweit diese Produktinformationen von Angaben in Katalogen, Preislisten oder sonstigem Werbematerial abweichen, gelten nur die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Informationen. Angaben in Katalogen, Preislisten oder sonstigem Werbematerial sollen nur eine allgemeine Vorstellung der beschriebenen Waren vermitteln. Sie enthalten keine Erklärungen, Zusicherungen oder Garantien und werden auch nicht Vertragsbestandteil.

    2.6 Erklärungen von Mitarbeitern oder Vertretern von FRANEK, welche den Gegenstand der Leistung oder Lieferung betreffen und von der in der Auftragsbestätigung enthaltenen Produktinformation erheblich abweichen, bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung.

    3. Herstellung, Lieferung, Versand, Gefahrübergang

    3.1 Die Frist zur Herstellung der Ware (exkl. Lieferung) beträgt ab Zahlungseingang rund 2 Wochen. Herstellungs- und Lieferfristen und -termine gelten stets nur annähernd, es sei denn, sie wurden schriftlich fest vereinbart. Lieferverzögerungen geben dem Kunden kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag bzw. Verzicht auf die Lieferung, soweit die Verzögerungen dem Kunden zumutbar sind.

    3.2 Alle Lieferungen von FRANEK erfolgen nur gegen Vorkasse, soweit nicht schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

    3.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft.

    3.4 Erfolgt die Belieferung eines Ausgangsprodukts durch einen Lieferanten von FRANEK verspätet, wird die Lieferzeit gegenüber dem Kunden entsprechend verlängert.

    3.5 FRANEK ist zum Rücktritt berechtigt, soweit eine Behinderung zur Erbringung der vertragsgemässen Leistung nicht nur vorübergehender Art vorliegt, die FRANEK nicht zu vertreten hat und die die Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich macht, insbesondere wenn es sich um einen Fall höherer Gewalt (z.B. Krieg, Aufruhr, Streiks, Aussperrungen, behördliche Massnahmen) handelt.

    3.6 Sofern eine Behinderung im Sinne von Ziffer 3.5 die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung erheblich verändert oder auf den Betrieb von FRANEK erheblich einwirkt, wird der Vertrag unter Beachtung von Treu und Glauben angemessen angepasst. Soweit ihm diese Anpassung wirtschaftlich nicht zumutbar ist, steht dem Kunden das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Will er von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so hat er dies FRANEK nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich mitzuteilen.

    3.7 Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich durch die Schweizerische Post und wird dem Kunden vorgängig schriftlich angezeigt. Die Versandart und die Verpackung stehen jedoch im Ermessen von FRANEK.

    3.8 Der Kunde trägt sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dem Versand, einschliesslich allfälliger einfuhrrechtlicher Abgaben und Steuern.

    3.9 Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe der Ware an den Spediteur bzw. Transportführer auf den Kunden über. Dies gilt auch für Teillieferungen. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, den der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

    4. Mängelhaftung, Verjährung

    4.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und diese unverzüglich gegenüber FRANEK schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel muss der Kunde unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich rügen. Unterlässt der Kunde die Rüge oder ist die Rüge nicht fristgemäss, gilt die Ware als genehmigt. Überdies hat der Kunde dem zuständigen Spediteur bzw. Frachtführer und gegenüber FRANEK bei Ablieferung erkennbare Transportschäden schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Transportschäden muss der Kunde dem Spediteur bzw. Frachtführer und FRANEK unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige von Transportschäden, haftet er dafür, falls der Spediteur bzw. Frachtführer wegen der unterlassenen Anzeige nicht in Haftung genommen werden kann.

    4.2 Alle Teile, Lieferungen oder Leistungen sind nach Wahl von FRANEK neu zu liefern bzw. neu zu erbringen oder zweimal unentgeltlich nachzubessern (nachfolgend: „Nacherfüllung“), wenn innerhalb der Verjährungsfrist berechtigterweise ein Mangel unter Beachtung der Obliegenheiten gemäss Ziffer 4.1 gerügt wurde, dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.

    4.3 FRANEK ist zunächst stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren.

    4.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertrag rückgängig machen (Wandelung) oder den Preis mindern (Minderung).

    4.5 Weitergehende Ansprüche des Kunden gegen FRANEK und Erfüllungsgehilfen von FRANEK wegen Mängeln sind vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 5 dieser Geschäftsbedingungen ausgeschlossen.

    4.6 Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung.

    5. Haftung

    5.1 Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung einer Zusicherung. Dies gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen von FRANEK.

    5.2 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte und Beratungsleistungen von FRANEK sind nur dann verbindlich, wenn sie von FRANEK schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschliesslich zu Informationszwecken und sind unverbindlich.

    5.3 Die Haftung von FRANEK ist ausgeschlossen, falls die Ware in einer unsachgemässen Weise gelagert oder verwendet wird.

    6. Eigentumsvorbehalt

    6.1 Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschliesslich Nebenforderungen und Schadenersatzansprüchen im Eigentum von FRANEK. Der Kunde anerkennt das Recht von FRANEK, einen entsprechenden Eigentumsvorbehalt beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen und erteilt für diesen Fall mit der Bestellung bzw. Annahme der Lieferung seine unwiderrufliche Zustimmung dazu.

    6.2 Der Kunde verwahrt die unter dem Eigentumsvorbehalt stehende Ware für FRANEK unentgeltlich.

    7. Zahlung

    7.1 Alle Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungserhalt zahlbar. Der Kunde kommt in jedem Fall in Verzug, wenn er spätestens 30 Tage nach Rechnungserhalt nicht geleistet hat. Einer gesonderten Mahnung bedarf es nicht. Entscheidend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei FRANEK.

    7.2 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist FRANEK nach ergebnisloser Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

    7.3 Dem Kunden stehen die auf der Website von FRANEK angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Zahlung trägt der Kunde.

    7.4 Der Kunde ist zur Zurückbehaltung von Zahlungen wegen oder zur Verrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

    8. Datenschutz

    8.1 FRANEK verpflichtet sich, Daten über ihre Kunden und die mit ihnen gepflegten Geschäftsbeziehungen („Kundendaten“) sorgfältig zu bearbeiten und die Vorgaben der Datenschutzgesetzgebung einzuhalten. Zur Datenschutzerklärung von FRANEK, die einen integralen Bestandteil der Geschäftsbedingungen bildet, gelangen Sie hier.

    9. Schutz des geistigen Eigentums

    9.1 Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich Angebote, Produkte, Lieferungen und Leistungen von FRANEK verbleiben bei ihr.

    10. Schlussbestimmungen

    10.1 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen FRANEK und dem Kunden ist St. Gallen (Schweiz). FRANEK ist berechtigt, den Kunden auch an dessen ordentlichen Gerichtsstand zu verklagen.

    10.2 Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten von FRANEK und des Kunden aus diesen Geschäftsbedingungen bzw. den von ihnen erfassten Verträgen ist der jeweilige Sitz von FRANEK. Dies gilt insbesondere auch für die Nacherfüllung.

    10.3 Die Rechtsbeziehung zwischen FRANEK und dem Kunden unterliegt ausschliesslich dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

    10.4 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit des übrigen Teils bzw. der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

    FRANEK / 19. Mai 2017